Kindesunterhalt

Minderjährige Kinder Gemäß § 1603 Abs. 2 Satz 1 BGB sind Eltern gegenüber ihren minderjährigen unverheirateten Kindern verpflichtet, alle verfügbaren Mittel zu ihrem und der Kinder Unterhalt gleichmäßig zu verwenden. Inoweit wird von einer gesteigerten Unterhaltspflicht gesprochen. Die gesteigerte Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern hat in der Praxis erhebliche Konsequenzen und bedeutet im Ergebnis, dass der…

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Einvernehmliche Scheidung

Von einer einvernehmlichen Scheidung wird gesprochen, wenn die Eheleute Einigkeit über die Scheidung und die Scheidungsfolgen erzielt haben. Eine einvernehmliche Scheidung liegt dann vor, wenn sich die Eheleute darüber einig sind, dass sie geschieden werden wollen und bestenfalls auch bereits Vereinbarungen über die Folgen der Scheidung (Ehewohnung, Hausrat, Unterhalt usw.) getroffen haben oder treffen wollen….

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ehescheidung.hamburg

Unter der Adresse ehescheidung.hamburg finden Sie eine weitere Webseite von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht Hoerner. ehescheidung.hamburg befasst sich ausschließlich mit dem Themen Familien- und Scheidungsrecht. Sie erhalten dort neben vielen ergänzenden Informationen zu den Themen Scheidung und Familienrecht auch die Möglichkeit, Informationen zu den Scheidungsvoraussetzungen und persönlichen Daten online zu übermitteln.    

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Verbundverfahren

Das Ehescheidungsverfahren ist ein Verbundverfahren. Regelmäßig ist bei der Ehescheidung gleichzeitig auch über den Versorgungsausgleich im Verbund zu entscheiden. Das bedeutet, dass die Ehescheidung normalerweise nicht durchgeführt wird, wenn sogenannte  Verbund- oder Folgesachen noch nicht entscheidungsreif sind. Hierzu zählen u.a. der Zugewinnausgleich, Ehegattenunterhalt, Ehewohnung, elterliche Sorge u.a. Während über den Versorgungsausgleich – soweit er nicht…

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Sorgerecht nichtehelicher Väter

Mit Beschluss vom 21. Juli 2010 (1 BvR 420/09) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Ausschluss des Vaters eines nichtehelichen Kindes von der elterlichen Sorge bei Zustimmungsverweigerung der Mutter verfassungswidrig ist. Das Bundesverfassungsgerichts hat auf eine Verfassungsbeschwerde entschieden, dass die §§ 1626a Abs. 1 Nr. 1 und 1672 Abs. 1 BGB mit Art. 6 Abs….

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Dreteilungsmethode verfassungswidrig

Leitsatz (Beschluss vom 25. Januar 2011 1 BvR 918/10) Die zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB entwickelte Rechtsprechung zu den „wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen“ unter Anwendung der Berechnungsmethode der sogenannten Dreiteilung löst sich von dem Konzept des Gesetzgebers zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts und ersetzt es durch ein eigenes Modell. Das ab dem…

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Verfahrenskostenhilfe und Amtsermittlungsgrundsatz

Nach der Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Beschluss vom 02.07.2010, 12 WF 137/10) ist dem bedürftigen Beteiligten im Rahmen der gewährten Verfahrenskostenhilfe auch in Offizialverfahren nach dem FamFG ein Anwalt beizuordnen, wenn aus seiner Sicht die Sach- und Rechtslage so schwierig ist, dass eine anwaltliche Beiordnung geboten erscheint. Eine Anwaltsbeiordnung kann auch nicht unter Hinweis…

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Onlinescheidung

Mit zunehmender Nutzung des Internets mehren sich die Angebote der Kolleginnen und Kollegen sogenannte Onlinescheidungen anzubieten. Der Begriff der Onlinescheidung ist irreführend, da eine Onlinescheidung gesetzlich nicht möglich ist. Die Beteiligten eines Scheidungsverfahrens sind grundsätzlich persönlich anzuhören, so dass mindestens ein Termin vor dem zuständigen Familiengericht wahrzunehmen ist, bei dem ein Anwalt anwesend sein muss…

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Verwirkung titulierter Unterhaltsansprüche

Nach der Rechtsprechung des Thüringer Oberlandesgerichts (Beschluss vom 01.04.2009, Az.: 2 WF 85/09) unterliegen auch titulierte Unterhaltsansprüche der Verwirkung, wenn sie jahrelang nicht geltend gemacht werden und wenn sich die Geltendmachung unter dem Gesichtspunkt illoyal verspäteter Rechtsausübung als unzulässig darstellt. Obgleich gemäß § 204 BGB die Verjährung von Unterhaltsansprüchen minderjähriger Kinder bis zur Volljährigkeit gehemmt…

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Ausgleich unbenannter Zuwendungen

Nach einem Urteil des BGH vom 09.07.2008 (Az.: XII ZR 179/05) kommt der Ausgleich einer unbenannten Zuwendung bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft u. a. nach den Grundsätzen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) in Betracht. Dieses Urteil stellt eine Änderung der Rechtsprechung des BGH dar, der zuvor Ausgleichsansprüche nach dem Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft abgelehnt hat….

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