Prozesskostenhilfe und Verfahrenskostenhilfe

Menschen mit einem geringen Einkommen können in gerichtlichen Verfahren Prozesskostenhilfe (PKH) in Anspruch nehmen. In Familiensachen wird statt von Prozesskostenhilfe von Verfahrenskostenhilfe (VKH) gesprochen, wobei sich die Voraussetzungen nicht unterscheiden. Nach § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) kann jeder, der nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten eines gerichtlichen Prozesses nicht, nur zum Teil oder nur…

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Verfahrenskostenhilfe und Amtsermittlungsgrundsatz

Nach der Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Beschluss vom 02.07.2010, 12 WF 137/10) ist dem bedürftigen Beteiligten im Rahmen der gewährten Verfahrenskostenhilfe auch in Offizialverfahren nach dem FamFG ein Anwalt beizuordnen, wenn aus seiner Sicht die Sach- und Rechtslage so schwierig ist, dass eine anwaltliche Beiordnung geboten erscheint. Eine Anwaltsbeiordnung kann auch nicht unter Hinweis…

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Onlinescheidung

Mit zunehmender Nutzung des Internets mehren sich die Angebote der Kolleginnen und Kollegen sogenannte Onlinescheidungen anzubieten. Der Begriff der Onlinescheidung ist irreführend, da eine Onlinescheidung gesetzlich nicht möglich ist. Die Beteiligten eines Scheidungsverfahrens sind grundsätzlich persönlich anzuhören, so dass mindestens ein Termin vor dem zuständigen Familiengericht wahrzunehmen ist, bei dem ein Anwalt anwesend sein muss…

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Kosten (Vergütung)

Gesetzliche Grundlage Die Kosten, die durch die Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes entstehen, richten sich zunächst nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Hiernach entstehen für die Vertretung in Gerichtsverfahren vor dem Amts- oder Landgericht oder dem Arbeitsgericht Gebühren nach dem Gegenstandswert (Streitwert) der Sache. Wird besipielsweise eine Forderung eingeklagt, so sind Höhe der Forderung und Streitwert identisch. Welche Kosten…

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